Europa vor Ort - Ein Seminar in Straßburg

Europa als einen Raum der Sicherheit, der Freiheit und des Rechtes: dieses Europa nahmen Mitglieder des Lions Clubs aus Marl näher in Augenschein, als sie vom 05.09. bis 08.09.2010 das Europäische Parlament und den Europarat in Straßburg besuchten und von dort auch einen Abstecher zum Bundesverfassungsgericht und zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe machten.

Dass es im Spannungsfeld von nationaler Souveränität und europäischer Integration zu Kontroversen in den politischen aber auch den verfassungsrechtlichen Diskursen kommen kann, belegte das Urteil des Verfassungsgerichtes zum Lissabon-Vertrag. „Wie viel Europa darf`s denn sein und welche Mitsprachemöglichkeiten hat der Bürger über den Bundestag bei der europäischen Gesetzgebung?“

Europa vor Ort bedeutete in diesem Seminar aber auch zahlreiche Gespräche mit Experten und Diskussionen innerhalb der Gruppe über die rechtlichen Fundamente des europäischen Einigungswerkes. 

Der Europarat

 

Europa ist mehr als die Europäische Union, so sind im Europarat  47 Staaten des  Kontinents vertreten und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wacht über die Einhaltung des Rechts, im besonderen der Menschenrechte. Auch in Europa gibt es diesbezüglich noch viel zu tun, die Menschenrechte werden in zahlreichen Ländern nicht ausreichend respektiert. Bei den Gesprächen stand besonders die Situation im Nordkaukasus im Vordergrund.

Die wechselvolle Geschichte des Elsass

Die Gruppe lernte die wechselvolle Geschichte der Stadt Straßburg und der Orte im Elsaß kennen. Die heute für Besucher attraktive Mischkultur von germanischer und romanischer sowie von deutscher und französischer Lebensweise, zeugt auch heute noch von einer konfliktreichen Vergangenheit im Verhältnis der beiden Nachbarstaaten.

Bundesgerichtshof und Verfassungsgericht

 

In Karlsruhe haben zwei der wichtigsten Gerichte der Bundesrepublik Deutschland ihren Sitz, das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof.

Beim Bundesverfassungsgericht lernte man die Arbeitsweise des Gerichtes kennen und diskutierte aktuelle Problemstellungen, die sich für Deutschland aus seinen internationalen Verpflichtungen und aus der Mitgliedschaft in europäischen Institutionen ergeben. Das Urteil zur nachträglichen Sicherungsverwahrung von Gewalttätern in Deutschland durch den  Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist hier ein bekanntes Beispiel.

 

LEX INJUSTA NON EST LEX (Ein ungerechtes Gesetz ist kein Gesetz) sagt die Skulptur im Innenhof des Bundesgerichtshofes. Sie regte so zu  interessanten rechtsphilosophische Überlegungen an.



Das Europaparlament

Die moderne Architektur des Gebäudes faszinierte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sie symbolisiert die Offenheit und Transparenz europäischer Entscheidungsprozesse. 

Nach einer Teilnahme an einer Plenardebatte des Parlaments hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gelegenheit, im Gespräch mit „ihrer“ Abgeordneten, Frau Dr. Sommer; ihre Eindrücke zu verarbeiten, ihre Fragen zu stellen und über die Perspektiven der europäischen Integration zu diskutieren. 

Europa bedeutet auch Schutz der Grundrechte und Rechtssicherheit  für seine Bürger. Doch man brauchte bei dieser Exkursion nach Straßburg und Karlsruhe kein Jurist zu sein, um die Bedeutung des Rechts, auch im Kontext von Europa, bewerten zu können. Dies vermochten die Referenten und Referentinnen anschaulich darzustellen und so war es für die Gruppe eine interessante Perspektive politischer Bildung. 

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